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Mai|Jun 2025

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Beamtenrecht

Gekürzter Inflations­ausgleich für Beamte in ­Elternteilzeit zulässig

In zwei aktuellen Urteilen hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden, dass die gekürzte Inflationsausgleichszahlung für teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte während der Elternzeit rechtens ist (Urteile vom 01.04.2025, Az. 5 K 967/24.KO und 5 K 1024/24.KO).

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Keine Arbeitszeit, aber auch keine Pause

Streit um 13 Minuten: Uneinig war man sich, wie eine kurze private Unter­brechung der Arbeitszeit des Beamten zu werten ist und welche Folgen sie für die Pausenregelung hat. Das VG Sigmaringen stellte mit Urteil vom 23.01.2025 (Az. 14 K 2764/23) nun fest, dass Ruhepausen, die aus privaten Gründen selbstbestimmt genommen werden, nicht als Arbeitszeit gelten.

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Amtsärztliche Untersuchung rechtmäßig angeordnet

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BVerwG zur gesundheit­lichen Eignung bei nicht akuter Vorerkrankung

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